Nach Hetzte gegen Afghanen auf X - Staatsanwaltschaft Halle ermittelt gegen Landtagsabgeordneten Detlef Gürth

Stadtgeschehen

Erstellt: 09.07.2024 / 11:20 Uhr von rg

Die Staatsanwaltschaft in Halle hat Ermittlungen gegen den CDU-Landtagsabgeordneten Detlef Gürth eingeleitet. Wie uns die leitende Oberstaatsanwältin Heike Geyer auf Nachfrage mitteilte, besteht der Verdacht der Volksverhetzung.

Den Angaben zufolge wurde nach einer Anzeige gegen Gürth der Sachverhalt geprüft und nun ein Ermittlungsverfahren eingeleitet. “Trotzdem gilt weiterhin die Unschuldsvermutung”, so Geyer. Wie viel Zeit die Ermittlungen in Anspruch nehmen werden, ist bisher noch nicht abzusehen.

Hintergrund:
Nach einer Messerattacke in Wolmirstedt am 15. Juni [Meetingpoint berichtete] hatte der Detlef Gürth einen Post auf X (vormals Twitter) abgesetzt, der im Landtag für Aufsehen gesort hatte [KLICK HIER]. In dem mittlerweile gelöschten Tweet schrieb er unter anderem "Dieses Pack muss raus aus Deutschland" und, dass es gut sei, dass die Polizei den Afghanen erschossen hat.

Bilder

Detlef Gürth, Quelle: Landtag von Sachsen-Anhalt

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Kommentare

Michael schrieb um 20:41 Uhr am 10.07.2024:

Volksverhetzung , interessant, was ist eigentlich mit Volksverhetzung gegen uns Deutsche wenn diese Herschaften uns als Nazis bezeichnen, wie ich es selbst schon erlebt hab. Nun wird gegen den Politiker ermittelt nur weil er vom Recht der freien Meinungsäußerung Gebrauch gemacht hat.
Carola schrieb um 13:48 Uhr am 09.07.2024:

Afghanische Eltern ermorden ihre 15jährige Tochter, weil sie deren Lebensstil nicht akzeptieren...
Nur mal so hinzugefügt!