Seit Anfang der Woche setzt Magdeburg wieder ein sichtbares Zeichen für eine Welt in Frieden und ohne Atomwaffen. Die grüne Flagge der „Bürgermeister für den Frieden“ (Mayors for Peace) ist vor dem Alten Rathaus gehisst worden, so ein Stadtsprecher.

Drohung oder Einsatz verstoßen gegen humanitäres Völkerrecht
Der Flaggentag der Bürgermeister für den Frieden wird von der Kampagne „atomwaffenfrei.jetzt“ unterstützt. Die Aktion soll an das Rechtsgutachten des Internationalen Gerichtshofs vom 8. Juli 1996 – entstanden im Auftrag der Generalversammlung der Vereinten Nationen – erinnern. Nach diesem verstoßen der Einsatz von Atomwaffen und bereits die Androhung eines Einsatzes gegen grundsätzliche Prinzipien des humanitären Völkerrechts.

Die Organisation Mayors for Peace wurde 1982 durch den damaligen Bürgermeister von Hiroshima, Takeshi Araki, gegründet. Dem Netzwerk gehören inzwischen über 8.000 Städte und Gemeinden aus 166 Ländern an. In Deutschland sind es über 800 Mitglieder, darunter Magdeburg.

Hintergrund
Die Vereinigung arbeitete am Atomwaffenverbotsvertrag der Vereinten Nationen mit, der am 22. Januar 2021 in Kraft getreten ist. Dieser Vertrag wurde 2017 beschlossen und besagt, dass Atomwaffen völkerrechtlich geächtet und verboten sind. Die Vereinbarung verbietet Entwicklung, Produktion, Test, Erwerb, Lagerung, Transport, Stationierung und Einsatz von Kernwaffen sowie deren Androhung. Die Atommächte sind dem Vertrag nicht beigetreten. Auch Deutschland hat nicht unterschrieben.

Der zivilgesellschaftlich auf den Weg gebrachte Vertrag geht auf die Aktivitäten der internationalen Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (ICAN) zurück, die 2017 den Friedensnobelpreis erhielt. Die Mayors for Peace sind eine der rund 500 Partnerorganisationen von ICAN.